Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der RPM re-place marketplace for circular materials OG

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Onlineplattform www.re-place.at(im Folgenden „Plattform“) durch ausschließlich gewerbliche Kundinnen und Herstellerinnen (im Folgenden gemeinsam „Nutzerinnen“). Mit der Registrierung und Nutzung der Plattform erklären sich die Nutzerinnen mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Die AGB gelten für alle Funktionen, Angebote und Dienstleistungen, die über die Plattform bereitgestellt werden. Die Registrierung und entsprechende Nutzung der Plattform durch Verbraucher*innen im Sinne des § 1 KSchG ist ausdrücklich ausgeschlossen.

Die RPM re-place marketplace for circular materials OG stellt eine digitale Plattform zur Verfügung, über die ausschließlich gewerbliche Kund*innen und Hersteller*innen Verträge über die Lieferung von Materialien direkt miteinander abschließen können. Die RPM re-place marketplace for circular materials OG vermittelt dabei ausschließlich die technische Möglichkeit des Vertragsabschlusses, wird jedoch zu keinem Zeitpunkt selbst Vertragspartei, Vertreterin, Bote oder Erfüllungsgehilfin einer der Vertragsparteien. Alle auf der Plattform präsentierten Produktinformationen und Angebote stammen von den jeweiligen Hersteller*innen. Diese Inhalte stellen keine eigenen Angebote der RPM re-place marketplace for circular materials OG im Sinne der §§ 862a ff ABGB dar. Die RPM re-place marketplace for circular materials OG übernimmt keinerlei Pflichten oder Haftung aus den vermittelten Verträgen und garantiert insbesondere nicht für deren Zustandekommen, Inhalt, Durchführung oder Erfüllung.

RPM re-place marketplace for circular materials OG stellt den registrierten Nutzer*innen eine beschränkte, nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Plattform und ihrer Inhalte für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zur Verfügung. Jegliche darüberhinausgehende Nutzung, insbesondere das Kopieren und Weiterverkaufen von Inhalten, ist unzulässig. Alle Rechte an der Plattform, den Inhalten, dem Layout, der Software sowie den Marken und Kennzeichen von RPM re-place marketplace for circular materials OG verbleiben bei RPM re-place marketplace for circular materials OG bzw. den jeweiligen Rechteinhaber*innen.

Die Kommunikation zwischen der RPM re-place marketplace for circular materials OG und den Nutzer*innen erfolgt elektronisch, insbesondere über E-Mail oder Plattformnachrichten. Die Nutzer*innen erkennen an, dass solche elektronischen Mitteilungen für vertragliche Zwecke als gültig gelten.

Der Vertrag zwischen Kund*innen und Hersteller*innen kommt zustande, sobald die Hersteller*innen die Bestellung der Kund*innen verbindlich über die Plattform annehmen. Es wird darauf hingewiesen, dass durch das Bestellen die Kund*innen ein verbindliches Angebot an die Hersteller*innen stellen. Die Rechtswirkung des Vertrags beginnt mit dem Zugang der Auftragsbestätigung an die Kund*innen und die Hersteller*innen. Die Auftragsbestätigung wird automatisch von der Plattform erstellt und enthält alle relevanten Vertragsdetails. RPM re-place marketplace for circular materials OG übernimmt die technische Bereitstellung und Zustellung an Hersteller*innen und Kund*innen dieser Bestätigung, nicht jedoch Vertrags- oder Leistungspflichten aus dem vermittelten Auftrag.

Die RPM re-place marketplace for circular materials OG bemüht sich, die Plattform jederzeit verfügbar zu halten und eine fehlerfreie technische Abwicklung zu ermöglichen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets sowie erforderlicher Wartungs-, Weiterentwicklungs- und Sicherungsmaßnahmen kann eine ununterbrochene Verfügbarkeit jedoch nicht garantiert werden. Die RPM re-place marketplace for circular materials OG haftet unbeschränkt für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet die RPM re-place marketplace for circular materials OG nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertragsverhältnisses überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Nutzer*innen regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, also jene vorhersehbaren Schäden, wie sie bei der gewöhnlichen Nutzung der Plattform entstehen können. Eine Haftung für leicht fahrlässige Verletzungen nicht wesentlicher Pflichten ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bleiben unberührt.

Auf der Plattform präsentieren und bewerben Herstellerinnen ihre Produkte, Inhalte und Dienstleistungen eigenverantwortlich. Die RPM re-place marketplace for circular materials OG übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Qualität dieser Inhalte, Angebote, Handlungen oder Produkte. Ebenso haftet die RPM re-place marketplace for circular materials OG nicht für die Inhalte externer Webseiten, auf die über Links verwiesen wird.

Die Verantwortung für die Inhalte liegt ausschließlich bei den jeweiligen Nutzer*innen. Nutzer*innen verpflichten sich, auf der Plattform nur Inhalte zu veröffentlichen, für die sie über die erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Marken-, Bild- oder Nutzungsrechte) verfügen. Sie stellen die RPM re-place marketplace for circular materials OG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer rechtswidrigen Nutzung oder Veröffentlichung dieser Inhalte erhoben werden, einschließlich etwaiger Kosten für Rechtsverteidigung. Nutzer*innen können der RPM re-place marketplace for circular materials OG rechtswidrige, irreführende oder rechtsverletzende Inhalte über die auf der Plattform bereitgestellte Kontaktmöglichkeit (Kontaktformular) melden. Die RPM re-place marketplace for circular materials OG prüft solche Meldungen unverzüglich im Rahmen eines abgestuften Notice-and-Takedown-Verfahrens gemäß § 16 ECG:

• Offensichtlich rechtswidrige Inhalte werden innerhalb angemessener Frist gelöscht oder gesperrt.
• Bei nicht eindeutig bewertbaren Fällen kann eine Stellungnahme der betroffenen Nutzerinnen angefordert werden.
• Wiederholte oder grobe Verstöße können zur vorübergehenden Sperrung oder dauerhaften Löschung des betreffenden Nutzerinnen-Accounts führen.

Die RPM re-place marketplace for circular materials OG behält sich das Recht vor, Inhalte oder Zugänge auch ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine erhebliche Rechtsverletzung oder eine Gefährdung Dritter (bspw. wenn Inhalte obszön, beleidigend, diskriminierend, bedrohend, diffamierend und/oder rechtsverletzend sind) bestehen.

Alle Inhalte der Plattform, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Software und Design, sind urheberrechtlich geschützt. Sie stehen entweder im Eigentum der RPM re-place marketplace for circular materials OG, ihrer Lizenzgeberinnen oder im Eigentum der Hersteller*innen, die diese Inhalte bspw. für ihre Produktdarstellungen bereitstellen.

Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung dieser Inhalte außerhalb der bestimmungsgemäßen Plattformnutzung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber*innen unzulässig.

Hersteller*innen verpflichten sich, nur solche Inhalte auf der Plattform bereitzustellen, an denen sie über die notwendigen Nutzungsrechte verfügen. Sie stellen die RPM re-place marketplace for circular materials OG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Verpflichtung resultieren.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit der geltenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der Datenschutzerklärung der RPM re-place marketplace for circular materials OG unter www.re-place.at/datenschutz.

Im Rahmen der Plattformnutzung werden nur jene personenbezogenen Daten erhoben, gespeichert und an beteiligte Parteien (insbesondere Herstellerinnen und Kundinnen) weitergegeben, die für die Vertragsanbahnung, -abwicklung und Kommunikation erforderlich sind. Dazu zählen insbesondere: Name, Firmenname, geschäftliche Kontaktdaten, Liefer- und Rechnungsanschrift sowie Informationen zu den angefragten oder beauftragten Leistungen. Betroffene Personen haben jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 15 ff DSGVO. Die Datenschutzerklärung wird regelmäßig auf Aktualität und technische Entwicklungen überprüft.

Die RPM re-place marketplace for circular materials OG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, insbesondere bei rechtlichen, technischen oder wirtschaftlichen Entwicklungen, die eine Anpassung erforderlich machen. Registrierte Nutzer*innen werden über geplante Änderungen mindestens 14 Tage vor deren Inkrafttreten elektronisch informiert. In dieser Mitteilung wird ausdrücklich auf das Recht zum Widerspruch, auf die Widerspruchsfrist sowie auf die Rechtsfolgen eines unterlassenen Widerspruchs hingewiesen: Widersprechen Nutzer*innen den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten diese als akzeptiert.

Die Möglichkeit zum Widerspruch kann per E-Mail oder über eine dafür vorgesehene Funktion auf der Plattform ausgeübt werden. Die geänderten AGB gelten ausschließlich für zukünftige Nutzung der Plattform sowie für Vertragsabschlüsse, die nach Inkrafttreten der Änderungen erfolgen. Bereits abgeschlossene Verträge bleiben von Änderungen unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt im Fall von Regelungslücken.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz der RPM re-place marketplace for circular materials OG (Bernardgasse 12/13, 1070 Wien).